Dienstag, 25. Oktober 2011

Was Leute in Deutschland, die sich für Revolutionäre halten, von Griechenland lernen sollten.

Am zweiten Tag des Generalstreiks in Griechenland letzte Woche kam es zu heftigen Konfrontationen zwischen den PAME-Gewerkschaftern und Vermummten, die in den bürgerlichen und in ultralinken Medien als Schwarzer Block, Autonome und dergleichen bezeichnet und als "besonders radikal links" verkauft werden. Vermutlich sympathisieren Menschen in Deutschland, die sich der "autonomen Szene" zuordnen mit diesen Gruppen in Griechenland. Soweit sie es tun, sind sie schlecht beraten. Was da passiert, hat mit "links" nichts zu tun, auch wenn sich radikalisierte Jugendliche dazu missbrauchen lassen, diesen Kräften nachzulaufen. Soweit es sich bei den griechischen Autonomen um ehrliche Leute handelt, machen sie einen Fehler, wenn sie sich gegen die kommunistischen Gewerkschafter hetzen lassen.
 
Diese Gruppen sind durchsetzt mit Polizeispitzeln, Geheimdienstleuten, bezahlten Schlägern aus dem Lumpenproletariat, dem Rotlicht-Milieu und privaten "Sicherheitsdiensten". Sie repräsentieren nicht eine "andere Linke" oder den "entschiedensten Teil der Linken". Die Schaufenster kleiner Läden einzuschlagen und deren Inhaber damit auf die Seite der Reaktion, von "Sicherheit und Recht und Ordnung" zu treiben, ist nicht revolutionär. Brände zu legen (bei denen in Griechenland schon drei Menschen umgekommen sind), ist nicht revolutionär. Wenn ein paarhundert Leute so tun, als könnten sie die noch gut funktionierende bis an die Zähne bewaffnete Staatsmacht physisch herausfordern, ist das nicht revolutionär, sondern bestenfalls bescheuert. Das sind objektiv Provokationen, die nur zu Niederlagen, Verschärfung der Repression und Material zu deren Begründung, der Entmutigung der Volksmassen führen können.Es gab letzte Woche keinerlei Bedingungen, das bürgerliche Parlament zum Teufel zu jagen, aber der Versuch wäre ein guter massenwirksamer Vorwand gewesen, die Panzer anrollen zu lassen.
 
In Griechenland gärt es, Massen von Menschen haben angefangen, sich in den Wohnvierteln und Betrieben zu organisieren, zu streiken und auf die Strasse zu gehen. Die Stimmung ist erbittert. Viele Menschen sind verzweifelt, weil sie nicht mehr wissen, wie die die Miete bezahlen, die Kredite abzahlen und ausreichend Essen einkaufen sollen. Aber die kommunistiche Partei als die weitaus einflussreichste linke Kraft erhielt bei den letzten Wahlen um die 10 % Stimmen, und die Linke insgesamt, die zumindest verbal "systemkritisch" ist, hat nur eine - wenn auch starke und wachsende - Minderheit hinter sich. Die sozialdemokratische PASOK und die Rechtsparteien haben immer noch grossen Anhang in der Bevölkerung, weniger, weil sie noch irgendjemanden "überzeugen" würden, sondern weil sie die Angst vor Veränderung, das Zaudern, das Festhalten an illusionären Auswegen repräsentieren.
 
Die Kommunisten und die von ihnen beeinflussten Massenorganisationen tun alles, um das zu ändern, und sie sind dabei erfolgreich. Aber noch sind die Bedingungen für einen "Bruch mit dem System", für eine Revolution nicht gegeben. Wut und Verzweiflung genügen nicht. Eine Revolution kann nur dann erfolgreich sein, einen Machtkampf können die "kleinen Leute" nur dann für sich entscheiden, wenn sie in ihrer Masse fest entschlossen sind, die Machtfrage zu stellen und nötigenfalls mit ihrem Leben dafür einzustehen, und wenn sie eine einigermassen durchdachte Vorstellung davon haben, wie es "danach" weitergehen soll. Billiger ist das nicht zu haben.
 
So weit ist es in Griechenland nicht, auch wenn es in den Köpfen mächtig gärt und Massen von Menschen politisch nach links gehen. Wenn in diesem Moment Kräfte, deren ehrliche Teile sich für besonders radikal halten, so tun, als könnten sie - selbst nur wenige Tausend Menschen zählend - "Revolution machen" spielen sie Revolutionstheater. Mit blindwütigen Aktionen, die die noch Unentschiedenen und Schwankenden nur abschrecken können, zeigen sie selbst ihre politische Unreife und die Unfähigkeit, dem angemassten Avantgarde-Anspruch gerecht zu werden.
 
Was diese Gruppen jetzt in Griechenland aufführen, ist nicht Ungewöhnliches. Praktisch jede wirkliche Massenbeweguing in der Geschichte der Arbeiterbewegung ist von solchen "Erscheinungen" begleitet. In ihnen mischen sich stets kleinbürgerliches Maulheldentum mit den Versuchen der Herrschenden, solche Bewegungen zu spalten, Fronten innerhalb der veränderungswilligen Kräfte aufzubauen, um von sich selber abzulenken, sinnlose, weil nicht gewinnbare, Kämpfe zu inszenieren, den Massen beizubringen, dass sie unfähig sind, wirkliche Veränderungen durchzusetzen oder gar die Macht zu ergreifen. Stets richtet sich der Hauptstoss dieser Kräfte gegen den Kern solcher Massenbewegungen, also in der Regel gegen die Kommunisten. Wenn heute in Griechenland Menschen, die sich als Anarchisten oder Anhänger Trotzkis verstehen, ihre physischen Attacken und ihre Hetze gegen die KKE, PAME und die kommunistisch beeinflussten Massenorganisationen richten, ist das ganz der "übliche Verlauf". Mit Revolution hat das nichts zu tun, aber viel mit Provokation. Und in den eigenen Reihen die Polizeispitzel, Zuhälter, Faschisten und "SIcherheitsdienst"-Leute zu dulden, während man gleichzeitig die Kommunisten beschuldigt, in Wirklichkeit eine "Ordnungsmnacht" zu sein und die Revolution aufzuhalten, ist eine Schande. Die ehrlichen Kräfte müssen sich von diesem Gesindel trennen und scharf abgrenzen, wenn sie nicht zu dessen blinden unfreiwilligen Handlangern werden wollen.
 
In Deutschland sind solche Fragen noch "virtuell", eine Angelegenheit von Sympathien und Antipathien. Aber man kann auch vorausschauend lernen, indem man Bewegungen anderswo genau anschaut und für sich selber Konsequenzen daraus zieht. Das sollten die Leute in Deutschland, die sich jetzt mit den "Vermummten" in Griechenland solidarisieren und sich gegen die griechischen kommunisten vereinnahmen lassen, dringend tun.

Quelle: Kritische Massen 

Mittwoch, 19. Oktober 2011

EILT! NATO setzt weißen Phosphor und sogenannte Vakuumbomben in Bani Walid ein

Libyen, Bani Walid: NTC-Sieges-Lügen und NATO-Einsatz verbotener Waffe 

In ehrlicher Trauer sind wir gezwungen bekanntzugeben, dass in Bani Walid 1200 Zivilisten und Patrioten den Märtyrertod sterben mussten. 

NATO-Flugzeuge bombardierten das Gebiet des Flughafens und der militärischen Einrichtungen mit einer “Luft-Benzin-Bombe”, die auch den Spitznamen “Atombombe des kleinen Mannes” hat.” Eine angsteinflössende Bombe, die allen Sauerstoff rund um den Einschlag bindet  und so alle Patrioten und Zivilisten in diesem Gebiet (2 Quadratkilometer?) erstickt hat.
Unter den Märtyrern sind Menschen aus Sirte,  Tarhouna, Khomsa, Misrata, Bani Walid und anderen Regionen. Die NATO möchte den Kampf um Bani Walid schnellstmöglich beenden, nachdem der NTC über die Medien seine Lügen über den Fall der Stadt Bani Walid verkündet hatte.

Die Wirklichkeit in Bani Walid sieht eher so aus, dass wie auf LibyaSOS gestern um 21 Uhr berichtet “460 NATO-Ratten in Bani Walid während der letzten Stunden getötet wurden. Dies erhöhe die Todesliste der NATO-Rebellen auf mehr als 1000 innerhalb der letzten 24 Stunden.” Bani Walid wird zur Stunde immer noch als zu 100% vom Widerstand kontrolliert gemeldet.

Schon gestern in den frühen Morgenstunden bombardierten NATO-Jets Bani Walid mit weissem Phosphor. (ALGERIA ISP) Journalisten von arabischen und westlichen Fernsehsendern, die die Rebellen begleiteten, sprachen nicht über dieses Massaker.

Über den heutigen Besuch von Hillary ist nicht mehr zu sagen, als dass sie von 3.000 gestern eingeflogenen US-Marines “no boots on the ground” beschützt wurde, die den Flugplatz umstellten. Das Flughafengelände wagte sich die Clinton nicht zu verlassen, da in der großteils von Loyalisten kontrollierten Stadt permanente Gefechte toben. Während der gesamten Rede der US-Aussenministerin stand ein Hubschrauber zur Blitz-Evakuierung bereit. Es wird berichtet, dass zahlreiche US-Soldaten anschliessend in der Stadt blieben.

In Sirte wird nach wie vor heftig gekämpft, die Kontrolle liegt in “Grüner Hand”. Unbestätigte Meldungen vom Aufbrechen der Fronten liegen seit Tagen vor. Von den anderen Brennpunkten in Libyen (besonders vom Osten) nichts wirklich Neues.

Mit Sicherheit werden die Libyer – dieses unglaublich tapfere Volk – ihre grünen Städte niemals in die Hände dieser Verräter, der USA oder der NATO geben.

Ein kleines Schmankerl zur Frauenquote


Der Fortschritt der Menschheit besteht darin,
alles zu beseitigen, was einen Menschen von dem anderen,
eine Klasse von der anderen, ein Geschlecht von dem anderen
in Abhängigkeit oder Unfreiheit erhält.
(August Bebel, 1883)

Es gibt die Gewinnquote, auch die Einschaltquote kennt jeder, unangenehm bekannt ist die Arbeitslosenquote, nun drängelt sich die Frauenquote auf der DAX-Vorstands-Ebene in den Vordergrund. Dem DAX, der tierisch lustig klingt, gehören die börsennotierten Unternehmen an, jene exquisiten Firmen, wie Siemens und VW, die gerade in schmierige Korruptions-Affären verwickelt sind. Die Deutsche Bank ist dabei, auch Rüstungs- und Chemiebetriebe, Daimler, BMW und der Sportkonzern Adidas, dessen Gründer bekennender Nationalsozialist war, zählen dazu. Zwei Ministerinnen der Merkel-Regierung spektakeln seit Tagen über die Frage der Freiwilligkeit oder darüber, ob eine Frauen-Quote in den DAX-Konzernen verordnet werden soll und die Mainstream-Medien, immer an Blähungen aller Art interessiert, spektakeln mit. Ein solcher Fall von Gewaltgeschrei will untersucht werden.

Früher, also ganz früher, gab es die Mutterrechts-Quote. Da der konkrete Vater in der Steinzeit-Horde nicht feststellbar war, galt nur die Mutter als jene, von der ein Mensch abstammte. Das gab ihr einen großen Zauber, der die Ur-Gesellschaften mit ihren flachen Hierarchien auf die Frau fixierten: Die große Gebärerin, die Allmutter, wurde als Gottheit erhöht und wie alle Gottheiten war sie der Ausdruck des Nichtwissens. So geriet die Frau in jener Zeit in die Chefrolle. Später, also ein wenig später, als es was zu vererben gab, Äcker, Land und Hausvieh zum Beispiel, kam der Mann in Mode. Kräftiger als die Frau und hormonell gesteuert auch meist aggressiver, setzte sich das Männchen als Führer durch und wollte auch die Führer-Nachfolge männlich quotiert sehen. Zumal in der frühen Kleinfamilie - zwar damals immer noch vielköpfig aber doch kleiner als die Horde - die Vaterschaft halbwegs festzustellen war.

In der Aggressionsfrage hat sich zwischenzeitlich nicht so sehr viel geändert: Wo ganz früher die Horde sich um das jeweilige Mammut stritt. ist es heute der börsennotierte Mammon, um den gefochten wird, gern auch mal mit einem blutigen Krieg. Auch scheint der Kampf der Arbeitsministerin von der Leyen und der Familienministerin Kristina Schröder kaum weniger hormonell gesteuert, als jener um die ersten gerodeten Äcker. Aber natürlich läuft dieser Krieg, nach Jahrhunderten der Zivilisationstünche und vor laufenden Kameras, ungleich höflicher ab. Doch während Überbleibsel der Frauenbewegung immer noch hoffen, eine Frau an der Spitze von irgendwas wäre sicher sinnvoller als ein Mann, oder würde zumindest ein gesellschaftliches Fortschrittchen erzeugen, spielt die Wirklichkeit jenes Drama, das "Angela Merkel und die falsche Frauen-Frage" heißt oder auch "Warum Alice Schwarzer ein schwerer Irrtum geworden ist".

Die weltweite Frauenbewegung war ein großer Fortschritt. Und auch wenn es nur der Mann August Bebel war, der als einen Maßstab für den Fortschritt die Stellung der Frau in der Gesellschaft begriff, ändert das nichts an dieser ordentlichen Wahrheit. Aber, dass eine Frau irgendwie einen Mann auf irgendeiner Kommandohöhe ersetzt, was soll das bedeuten? Dass ein männlicher Premierminister noch mehr Tote im Falklandkrieg erzeugt hätte als Margret Thatcher? Dass die Soldatinnen im Afghanistankrieg sich weniger schuldig machen als ihre männlichen Kameraden? Dass ein männlicher Kanzler niederträchtiger gegen die Frauen gewesen wäre als die Dame Merkel, wenn er den Schwangerschafts-Abbruch-Gegner und Aids-Begünstiger Benedikt XVI. in den Bundestag eingeladen hätte? Wäre ein männlicher Kommentator in der BILD-Zeitung zum Kachelmann-Prozess wirklich ekliger gewesen als Alice Schwarzer? Welch simples Schema, welch grober Unfug.

Hinter dem Vorhang einer Debatte um die Geschlechter-Plätze auf den Vorstandsetagen ist das Gesicht der Armut weiter weiblich. Immer noch steht die Friseurin am Ende der Lohnskala und die Krankenschwester zwar an der Spitze der beruflichen Belastung, aber in der Rentenzahlung weit hinten. Vierzig Prozent aller alleinerziehenden Frauen in Deutschland leben von Hartz IV. Nach wie vor sind zwei Drittel der Geringverdiener Frauen. Daran wird sich auch nichts ändern, wenn der Vorsitzende des Vorstands der Deutschen Bank mit Vornamen Josefa heissen sollte. Der gern beschworene Trickle-down-Effekt, das Runtersickern von finanziellen oder gesellschaftlichen Gewinnen von Oben nach Unten hat schon in der Marktökonomie nicht funktioniert, für die Emanzipation der Frau bleibt er Illusion. Bestenfalls ist er tauglich für die Guido-Knopp-Frage: Was wäre, wenn der Führer eine Frau gewesen wäre?

Occupy - Eine Bewegung und viele offene Fragen

Es ist schon eigenartig, mit wieviel Verständnis und mit welchem Enthusiasmus "unsere" ansonsten doch ziemlich gleichgeschalteten Medien von Anfang an über die Occupy - Bewegung berichteten. Ein Faktum, daß mir sofort etwas spanisch vorkam. So langsam kristallisieren sich in der Tat einige Hintergründe heraus und meine Befürchtungen und mein Skeptizismus scheinen sich zu bestätigen.  Die Handschrift sollte uns bekannt vorkommen.

Interessante Fakten zum Thema auf dem "kritische-massen" - Blog von Sepp Aigner und bei HaBE.

Wer hat eigentlich entschieden, dass am 15. Oktober 2011 auf "der ganzen Welt" Demonstrationen, Kundgebungen und symbolische "Besetzungen" stattfinden, die der "Occupy Wallstreet"-Bewegung ähneln? Weiss das jemand? Wäre es nicht unabdingbar für eine demokratische Bewegung, dass deren Teilnehmer und Sympathisanten wissen, wer was warum entscheidet?

Das Gegenargument ist, eine solche moderne Bewegung habe nun einmal keine traditionellen Organisationsstrukturen, da sei alles spontan, man twittere sich halt zusammen. Gerade diese festen Organisationen von früher wolle man eben nicht mehr, die informelle Internet-Demokratie sei eben neu und anders.

Man sollte sich dieses Argument gut überlegen. Ist es nicht so, dass diese Unstrukturiertheit, das Fehlen von demokratisch gewählten Führungsinstitutionen und -Personen gerade für Manipulationen von Pressure Groups anfällig macht, die im Hintergrund agieren und die Dinge "in die richtige Richtung" zu lenken versuchen, ohne irgendjemandem rechenschaftspflichtig zu sein?

15. Oktober: Der "Occupy-Welttag" ist also irgendwie ausgerufen. Die Medien steigen voll darauf ein - die selben Medien, die kaum Piep machen, wenn irgendwo hundertausend Gewerkschafter streiken, die den völkermörderischen Krieg in Libyen so gut wie totschweigen, die allgemein nicht gerade spitz darauf sind, Sachen gross herauszustellen, die der "guten Ordnung" gefährlich sein könnten. Warum steigen sie darauf ein, weltweit ? Warum äussern hochgestellte Politiker wie Obama und Merkel "Verständnis", obwohl sie doch genau das Gegenteil dessen tun, was die Demonstranten wollen und ihre Politik gerade der Reibungspunkt ist, der die Leute übehaupt auf die Strasse bringt?

Zweifellos haben solche Bewegungen Zulauf, weil die Unzufriedenheit immer grösserer Teile der Bevölkerung immer grösser wird. Zweifellos hat das gute Gründe. Zweifellos ist es eine tolle Sache, wenn solche Bewegungen weltweit zeitgleich stattfinden. Das macht ein gutes Gefühl. Kommt da nicht etwas Neues, Machtvolles auf, Graswurzeldemokratie von unten, die die Regierenden das Fürchten lehrt und vielleicht zur Umkehr zwingen könnte?

Ich wechsele probehalber den Blickwinkel: Was würde ich tun, wenn ich Obama oder Merkel wäre, wenn ich sehe, dass da etwas hochkommt, das nicht zu verhindern ist?

Zwei Möglichkeiten: So weit wie möglich niederdrücken, totschweigen, ins Leere laufen lassen; - oder darauf Einfluss nehmen, dass die Bewegung in eine Richtung läuft, in der sie zwar als Ventil von Wut und Verzweiflung funktioniert, aber nicht wirklich gefährlich wird.

Freitag, 14. Oktober 2011

Hands off Lybia!

Pro-Gaddafi-Demonstrationen in Libyen – Matrix in Deutschland
 
Eilt! In Tripolis wird heftig gekämpft.
 
Für heute, den “Sonntag” der islamischen Welt, werden wieder landesweit Demonstrationen der Libyer unter der Grünen Flagge gegen NATO und NTC stattfinden. Diese Proteste wurden auch schon in der letzten Woche mit Zehntausenden Teilnehmern durchgeführt. Der Mainstream der NATO – die Staats- und Konzernmedien Deutschlands natürlich eingeschlossen – schwieg sie einfach tot. So wie heute wieder.

Erklärung von Moussa Ibrahim
Regierungssprecher Moussa Ibrahim gab am Mittwoch eine Erklärung ab. (Rohübersetzung)
Für heute, den 14. Oktober, sind wieder landesweite Märsche unter der grünen Flagge geplant. Das Land will keine westliche „Demokratie“. Ibrahim sagte das lybische Volk hat Nerven aus Stahl und die Moral ist hoch, weil der Wind der Hoffnung weht und ausserdem das Volk den ersten Schock und Rückzug überwunden hat. Wir wollen das unsere jungen Leute die Erfahrung der vietnamesischen Revolution studieren, ihren Widerstand gegen die Amerikaner und den Sieg. Wir bitten unsere Leute General MG zu studieren und die Fehler bei der Verteidigung von Sirte. Wir haben während der letzten Woche Veränderung versprochen und jetzt für den 14. Oktober in ganz Libyen von Norden nach Süden, von Osten nach Westen bestätigt, dass die Stunde der Befreiung nah ist. Das Libysche Volk und die ganze Welt wird am Freitag zwei Sachen erfahren.1. Das libysche Volk unterstützt nicht die Rebellen, verrät nicht sein Land und verkauft es nicht. 2. Die westlichen Staaten und der NTC und die Worte Freiheit und Demokratie werden sie am Freitag sehen, ob sie diese Losungen unterstützen und ob sie an die Freiheit der Rede glauben.

Libyen ist jetzt in einer besseren Position als in den vergangenen Wochen. Der Widerstand ist organisiert und mit brennenden Herzen. Die Führung wertet die Ereignisse aus und ist sehr optimistisch. Die Informationen die wir erhalten bestätigen, dass unsere Vorbereitungen Angst und Panik bei den Rebellen verbreiten. Sie schicken Gesandte in verschiedene Richtungen und sie versuchen die Kommunikation zwischen uns und unserem Volk zu unterbrechen. Wir haben umfassende Kommunikationskanäle organisiert, mit Amerika, Lateinamerika, Europa und Menschrechtsorganisationen und wir haben auch einige geschütze Wege organisiert, für den Fall das der Gegner versucht die Kanäle zu zerstören. Wir ermutigen das freie lybische Volk sich bereit zu halten und auf das Signal für die Intifada zu warten.