Freitag, 25. November 2011

Die Fragen bleiben

Es stinkt gewaltig und das nicht erst seit gestern. Weil etwas faul ist im Staate Däne... Oh Verzeihung, natürlich im Staate Deutschmark...


Nicht erst seit dem bombigen Oktoberfest vor 31 Jahren sondern schon seit langer, langer, langer, langer Zeit... Aber natürlich KANN gar nicht sein, was nicht sein darf. Das Aufwachen wäre für Viele in der Tat fürchterlich. Denken verursacht halt gelegentlich Kopfschmerzen oder Erkenntnisgewinn und das möchte doch niemand, gelle?


Wenn wir jedoch nicht von selbst aufwachen und endlich anfangen zu handeln, wird eines Tages ein anderer Wecker in unseren Ohren und Köpfen schellen, so laut und hartnäckig, dass wir aufwachen werden egal ob wir es wollen oder nicht und die Erkenntnis dessen, was dann auf uns einstürzen wird, wird furchtbar sein. (sw)



Jeder kann wissen, daß in die bundesdeutschen Geheimdienste von Anfang an alte Nazis prominent eingebaut wurden. Heute verurteilen im Bundetag alle die „Zwickauer Mordzelle“.

Einstimmig (!) schämen sich alle Abgeordneten mit Merkel. Keiner wagt klar und direkt, zumindest als Arbeitshypothese, zu formulieren, daß Elemente des Geheimdienstes selbst aktive Neonazis sind. Ein exzentrischer Verfassungsschutzchef Helmut Roewer mußte 2000 gehen. Punkt. Auch hier keine Fragen. Hat jemand nachgewiesen, daß der kein Neonazi ist?

Die aufgescheuchten Demokraten (einschließlich derjenigen, die Aufgescheuchtheit simulieren) zerreißen sich über die Mordserie der Mundlos und Böhnhardt. Kaum einer hält sich mit Fragen nach deren Täterschaft auf. Tatsache ist, daß bisher nichts bewiesen wurde. Anscheinend genügt es, daß wenige, höchst zweifelhafte Details medial plaziert wurden (ähnlich dem Paß von Mohammed Atta, der den Ermittlern aus dem WTC-Trümmerhaufen entgegen segelte).

Im Bundestag haben die Herrschaftsfiguren auf den Regierungsbänken betroffene Gesichter gemacht ob all der Schande. „Wir kennen keine Parteien mehr!“ riefen alle im Hohen Haus im Bewußtsein der historischen deutschen Verantwortung. Was nützen der sog. Linken ihre drei schlauen Rechtsanwälte, wenn die konsequent den da machen?


Quelle: Opablog

Der grösste Generalstreik der portugiesischen Geschichte

Drei Millionen Portugiesen im Arbeitskampf

Bereits an der Pressekonferenz um 13h00 stand für den allgemeinen portugiesischen Gewerkschaftsbund CGTP-Intersindical fest:
«Dies ist der grösste Generalstreik der portugiesischen Geschichte, im öffentlichen und im privaten Sektor. Seine Ziele entsprechen der notwendigen Antwort auf die Probleme und den Begehren der Portugiesen. Die CGTP-IN begrüsst die Werktätigen für die Anstrengung und die Opfer, mit denen sie einen gewaltigen Beitrag zu diesem Generalstreik geleistet haben. Die CGTP-IN bekräftigt die Notwendigkeit der Mobilisierung der Werktätigen und der Portugiesen zur Suche nach Alternativen im Sinne von Investitionen, Beschäftigung und Schaffung eines Zukunftsprojekts für das Land.»
Schon bald nach Streikbeginn um 21 Uhr des Vorabends hatte sich auch in der öffentlich zugänglichen Information abgezeichnet, dass der Generalstreik vom 24. November 2011 im ganzen Land einen gewaltigen Zulauf haben wird. Vor Mitternacht trafen die Erfolgsmeldungen schon zu Dutzenden bei der Gewerkschaftszentrale CGPT-Intersindical ein: Der Lissaboner Flughafen sagte alle internationalen Flüge ab. Zu den ersten, die in den Ausstand traten, gehörten die Nacht- und Frühschichten der Angestellten von Spitälern, Müllabfuhren und Verkehrsbetrieben. Viele Belegschaften beteiligten sich massiv oder geschlossen am Streik.  

Nah- und Fernverkehr lahmgelegt

Der Nah- und Fernverkehr (per Flugzeug, Eisenbahn, Bus, Fähre, Metro) wurde weitgehend lahmgelegt. Die Streikenden erzwangen die ganztägige Schliessung der wichtigsten Häfen, Bahnhöfe und Verkehrsbetriebe. Damit war auch die Paralisierung der meisten Pendlerströme für den ganzen Tag gesichert. Spezielle Dienste garantierten den Transport von Manifestanten an die Grosskundgebung der CGTP in Lissabon.

Wo ausnahmsweise ein Bus verkehrte, blieb er allerdings fast ohne Passagiere. Diese hatten für heute nicht auf das Funktionieren der öffentlichen Verkehrsverbindungen gesetzt. Oder sie boykottierten die vereinzelt zirkulierenden Vehikel aus Solidarität mit dem berechtigten Streik. Dazu hatten ausdrücklich die Benutzerkommissionen verschiedener öffentlicher Dienste und Betriebe aufgefordert. 


Montag, 21. November 2011

Syrien bekommt schlagkräftige Hilfe

Bemerkung meinerseits: Man sollte auf keinen Fall den Fehler begehen, angesichts dieser Enwicklung in möglicherweise klammheimliche Freude darob zu verfallen, daß dem Imperium endlich mal gehörig in die Suppe gespuckt wird. Wer die Geschichte kennt weiß, aus solchen Konstellationen können Weltbrände entstehen. Die Erkenntnis Albert Einsteins ist aktueller denn je: "Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen." Zur Beilegung internationaler Konflikte kann und darf es nur einen Weg geben: Friedliches Konfliktmanagement unter Beachtung der Prinzipien der UNO, der Gleichberechtigung und des Völkerrechts sowie der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten. Hände weg von Syrien! Wehret den Anfängen! (sw)


Während die von Zionisten dominierte NATO und Golf-Diktaturen Libyen in die Steinzeit zurückbomben konnten, ohne dass die mit Libyen alliierten Afrikaner und Südamerikaner da viel dran ändern konnten, bekommt Syrien nun massive Hilfe, um sich gegen den gegen Syrien analog entwickelten US-geführten Kriegsplot zur Wehr zu setzen.


Die Grenzen zu den Kriegstreibern Türkei und Jordanien hat Syrien mit Tausenden von Panzern in der Operation „Zerstörung der Illusion“ gesichert.


Nachdem der Iran der Türkei klargemacht hat, dass ein Krieg gegen Syrien ein Krieg gegen den Iran ist, und die Türkei, wenn sie Kriegsoperationen gegen Syrien durchführt, sich damit im Krieg mit dem Iran befindet, zeigt nun auch der Irak, wo er steht. Nicht nur der in der Regierungskoalition des Irak vertretene Kleriker Muqtada al-Sadr steht auf der Seite Syriens, sondern auch Regierungschef Nuri al-Maliki, der seine Exiljahre in Syrien verbracht. So wie es aussieht, haben Flugzeuge aus dem NATO-Kriegtreiberstaat Türkei nun Landeverbot im Irak, der Iran wird die von den USA bis Jahresende zu räumenden Basen im Irak sichern und der Irak eine Sicherheitskooperation mit dem Iran eingehen. Im Nordwesten des Irak hat Bashar al-Assad ohnehin einen guten Namen, weil er den sunnitischen Widerstand gegen die US-Besatzung des Irak unterstützt hat. Über die Grenze zum Irak kommt damit für Syrien keine Bedrohung, sondern sie ist frei für irakische und iranische Hilfe aller Art.


Im Libanon sorgt die Hisbollah dafür, dass die paar Handvoll wahhabitischer Terroristen, die in der libanesischen Hafenstat Tripoli laut rumplärren, nur wenig Schaden in Syrien anrichten können, und vor der syrischen Mittelmeerküste patroullieren russische Kriegsschiffe. Für den Fall, dass die NATO trotzdem noch vorhat, Syrien so wie Libyen zu überfallen, darf die NATO sich obendrein überlegen, ob sie es dabei mit russischen Atomwaffen zu tun bekommt.


Eigentlich müsste das reichen, um den Kriegsplot von Zionisten, Wahhabiten und NATO gegen Syrien abzuwehren. Schade ist, dass es offensichtlich solch massiver Mittel und Hilfe bedarf, um die internationale Terrorkoalition unter Führung von Obama und seinem Pudel Erdogan an Massenmorden zu hindern.

Es ist höchste Zeit, dass Gefahren für den Weltfriden wie Obama, Netanjahu, Sarkozy, Cameron, Erdogan und die Golfdiktatoren von den Schalthebeln der Macht entfernt werden, und ihre Macht im Interesse des Wohlergehens der gesamten Menschheit verantwortungsvoller handelnden Menschen übergeben wird.

Freitag, 18. November 2011

So issses

Wir kämpfen seit vier Jahren erbittert gegen die Feinde dieses Friedens. Wir kämpfen gegen die Finanzmonopole und die Wirtschaftsbosse, die gewissenlosen Spekulanten, gegen die Klassenspaltung, den Partikularismus und gegen die Kriegsprofiteure. Sie alle hatten sich daran gewöhnt, die amerikanische Regierung als Anhängsel ihrer Geschäfte zu betrachten. Wir wissen nun, vom organisierten Geld regiert zu werden, ist genauso gefährlich wie vom organisierten Verbrechen regiert zu werden. Jetzt hassen sie mich und ich begrüße ihren Hass.

Der neue “Terror” des Apparats

Zwickau. Eisenach. Jena. Heilbronn? Döner? “Rechtsterrorismus”? “Nationalsozialistischer Untergrund”? “NSU”? “Schande für Deutschland“? Einiges spricht dafür, daß die vermeintlichen Zusammenhänge zwischen den neun Toten der Mordserie Bosporus zwischen 2000 und 2006, dem Mord an einer Polizeibeamtin in Heilbronn in 2007, zwei Toten in einem Wohnwagen in Eisenach und einer explodierten Wohnung in Zwickau nicht existieren oder nicht in der Form, wie sie nun ohne Gerichtsverfahren der leichtgläubigen Öffentlichkeit durch einen Spionage-, Polizei- und Behörden-Apparat verkauft werden, der offensichtlich großen “Terror” (lat.: Schrecken) vor den anstehenden Veränderungen hat.

Polizei, Bundesanwaltschaft, Spione, Minister, Journalisten und Politiker, nun auch noch die Kanzlerin – alle tun sie gerade wieder einmal das, was sie gelernt haben: Dreck erzählen. Dabei waren sie verantwortlich dafür, das zu verhindern, was geschehen ist. Kein Grund ihnen auch nur ein Wort zu glauben. Aber genau das tut, wieder einmal, eine deutsche Öffentlichkeit, die sich in die Hosen macht, weil sie keine Ahnung hat, weil sie keine haben will.
Ein paar Fakten, Fragen und Einschätzungen.

Am 25. April 2007 werden auf die Bereitschaftspolizistin Michele Kiesewetter und ihren Kollegen auf der abgelegenen Heilbronner Theresienwiese in der in der Nähe der B 293 nach Zeugenaussagen “mehrere Schüsse” abgegeben. Michele Kiesewetter stirbt, ihr Kollege überlebt den offiziellen Angaben zufolge schwer verletzt und kann sich nach seiner Genesung an nichts mehr erinnern. Offizielle Darstellung: auf dem abgelegen Gelände hatten sich die Täter unbemerkt “von hinten” genähert und beiden Beamten in den Kopf geschossen. Die Beamtin lag aber außerhalb ihres Wagens. Wie kann das sein? Glaubt das jemand? Wieso wurde anschließend ermittelt, ermittelt, ermittelt und nichts kam dabei raus? Wieso wurde die Sache dann wegen “personeller Überlastung” von einer Sonderkommission der Polizeidirektion Heilbronn ans LKA Baden-Württemberg übertragen?

Einschätzung: Von Anfang an wurde hier von oben der Daumen drauf gehalten. In den beteiligten “Ermittlungsbehörden” aus Deutschland und anderen Staaten saßen Personen, die an einer umfassenden Aufklärung des Falles offensichtlich keinerlei Interesse hatten. Meiner Ansicht nach wurde die Beamtin Kiesewetter von einer Person erschossen, die sie kannte und der sie diese Tat offensichtlich nicht zutraute. Frage dazu: wer bewahrt die Dienstwaffe und die Handschellen einer Polizistin jahrelang auf, die er selbst ermordet hat? Wer hat dazu überhaupt die logistische Möglichkeit? Und wo liegt da die Motivation?

Ein bißchen Terror hier und da


"ThüringenTerror" mal gegen den Strich gebürstet. Natürlich aaaaalles nur ganz wüste Verschwörungstheorien, man kennt sie ja, diese Linken..., diese bekifften Hinterzimmerrevoluzzer. So etwas ist in unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung völlig, aber auch wirklich völlig unmöglich, nicht wahr? (gefunden auf medienanalyse international)

Tatwaffe ging durch viele Hände:
"Wie das Magazin in seiner aktuellen Ausgabe berichtet, hatte ein Mann Ende 20 den Ermittlern angeboten, die mögliche Mordwaffe zu liefern. Der Informant namens Mehmet stamme aus dem Milieu mafiöser türkischer Nationalisten und arbeite seit längerem mit dem Verfassungsschutz zusammen – auch, um aus der Organisation auszusteigen." 

(Ausgegraben von Verschlußsache, Info per IP, Danke an beide!) Nicht, dass jetzt irgendetwas klarer wäre: wenn die Tatwaffe jetzt "wieder" bei den Tätern landete, hatte sie wohl Wege durchwandert, die über Grenzen von Staaten und Behörden gingen. Wie wahrscheinlich ist das, dass Täter ihrer Waffe verlustig gehen und sie im Moment ihres Todes wieder besitzen? Warum "weiß" das der SPIEGEL und warum stellen die das nicht online?

Die Polizei als Problem wird auch hier benannt:

Zum Antifaschismus der herrschenden Klasse in Zeiten der „Systemkrise“

Zwei Vorbemerkungen: Zunächst, „DIE HERRSCHENDE KLASSE“ ist natürlich eine Abstraktion. Es gehört zum Elementarwissen, daß sich die herrschende Klasse in Fraktionen und Gruppen differenziert. Innerhalb des übergreifenden Profit- und Machtinteresses ist im einzelnen Platz für höchst unterschiedliche Positionen und Taktiken. Das gilt auch in Bezug auf den Faschismus.

Eine Bemerkung verlangt auch der Wortgebrauch „Systemkrise“. Das Wort wird, nachdem es viele Jahre vergessen schien, heute inflationär gebraucht. Radikale Linke verstehen unter Systemfrage die Überwindung des Kapitalismus. Weil sie wissen, daß sie davon mindestens ein Zeitalter entfernt sind, verwenden sie den Begriff eher sparsam. Nicht so das herrschende Kapital. Für diese illustre Gesellschaft bedeutet jede Störung der Produktion von Maximalprofit (also lange vor einer akuten Gefährdung der politischen Macht) bereits Systemgefährdung und löst alle erdenklichen Gegenmaßnahmen aus.

In den 1930er Jahren hat das deutsche Kapital durchaus eine Weile gebraucht, bevor es den Faschisten die Macht übertrug. Fraktionen stritten, die einen drängten, die anderen zögerten. Man entschied sich schließlich für die nützlichen Idioten, eine – die Geschichte ist bekannt – auf Jahre hinaus glänzende Wahl. Doch dann wurde klar, trotz eines geradezu traumhaften Antikommunismus, die Schlußbilanz wird – mit Verlaub – Scheiße ausfallen. Leider ließen sich die nun schädlichen Idioten nicht einfach ausschalten. Das war die Geburtsstunde des deutschen großbürgerlich-imperialistischen Antifaschismus. „Alles muß man selber machen“, knurrte Goerdeler und – konnte es nicht. Das Datum wurde nach dem „Zusammenbruch“ unverzüglich in den Himmel der Fixsterne katapultiert und wird seitdem mindestens 1x im Jahr angebetet.

Nach einer sehr kurzen Zeit der Provisorien bediente Adenauer die Schalthebel. Er sagte: „Das passiert uns nie wieder… Faschisten sind eine tolle Sache, aber nur wenn sie unter Kontrolle bleiben“. Gesagt getan. Was dann geschah (Abs, Bütefisch, Diehl, Diem, Filbinger, Gehlen, Globke, Heusinger, Oberländer, Schleyer, Speidel usw usf ad infinito) ist kommunistisches Geheimwissen, das ich mich hüte, hier auszubreiten.
Von Stund an und bis auf den heutigen Tag sind organisierte Alt- und Neunazis ein unverzichtbarer (und in diesem Sinne konstituierender) jedoch nicht dominierender Bestandteil der als Rechtsstaat bezeichneten bürgerlichen Demokratie der BRD. Die Staatsmacht spielt virtuos mit ihren linken und rechten Handpuppen. Bisher wurde damit das Publikum dauerhaft beim gläubigen Staunen gehalten.

Manchmal braucht „die Politik“ ein wenig Wallung der Volksseele, z. B., wenn Ausländergesetze verschärft werden. Unvergessen, wie Innenminister Seiters am Vortag des Progroms von Rostock-Lichtenhagen vor Ort die Politiker und Sicherheitskräfte instruierte.

In anderer Situation, z. B., wenn die „systemischen Gefahren“ aus dem Innern der Gesellschaft heraus zunehmen, ist es nützlich, herauszukehren, wie der starke „Staat der Mitte“ sich gegen jeden Extremismus durchsetzt. Schrecklich sind all diese Gefahren der Chaoten und Extremisten und Viren, sagt das Volk, das bis zur Halskrause in den Ergüssen seiner Blödmaschinen steckt. Unsere Demokratie, – „unser Glück“, tönt Gauck – kann gar nicht wehrhaft genug sein.

Zwei rechtsextreme Mordgesellen, die hätte der Verfassungsschutz, der vorgestern in einer Radio-Diskussion als „NPD-Förderverein“ bezeichnet wurde, erfinden müssen, wenn sie sich nicht selbst umgebracht, danach angezündet und am Ende geständig überführt hätten.

Quelle: Opablog

Samstag, 12. November 2011

Warum sind die Medien zur "Occupy-Bewegung" so nett ?

Wenn irgendwo zehntausend Gewerkschafter demonstrieren, ist das in den überregionalen Medien gewöhnlich kaum ein Thema. Wenn hundert Leute unter dem Label "Occupy ..." zelten - schon. Warum ? Auch Polizei und Ordnungsämter, die bei Demos von Linken in der Erfindung von Schikanen ziemlich findig sind,  sind im Fall "Occupy ..." ungewöhnlich milde gestimmt. Warum ? Ähnlich war oder ist es übrigens auch in Griechenland. Da interessiert es kein Medien-Schwein, wenn hundertausend Kommunisten demonstrieren, aber wenn ein paartausend Leute "den Syntagma-Platz besetzen", richten sich Hunderte Kameras aus aller Welt auf sie. Warum ?

Die Occupy"-Leute mögen sich über die mediale Aufmerksamkeit und den freundlichen Ton der Berichterstattung über sie freuen. Da zieht man was auf, und siehe da, man wird wahrgenommen, kommt ins Fernsehen, Mikros werden vor die Nase gehalten und man darf Fragen interessierter Journalisten beantworten ... Die "demokratische Öffentlichkeit" scheint doch zu funktionieren. Man mag sich zunächst freuen, aber dann muss man sich fragen: Warum ? Warum uns die Aufmerksamkeit und über andere, viel mehr Leute, Schweigen.
(Kritisiche Massen)


Ein paar Gesichtspunkte, womit das zu tun haben könnte, werden in diesem Interview mit Heinz Klee angetippt, das heute in junge welt erschienen ist:

»Wir packen unsere roten Fahnen nicht ein«

Sturz oder Erhaltung des Kapitalismus: Wohin geht die »Occupy«-Bewegung – und mit wem? Ein Gespräch mit Heinz Klee, Gitta Düpertha
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In: junge Welt vom 12.11.2011
Heinz Klee ist Sprecher der Arbeitsloseninitiative der IG Metall Frankfurt am Main

Welche Erfahrungen haben Sie mit der in Deutschland hauptsächlich in Frankfurt am Main aktiven »Occupy«-Bewegung gemacht, die Mahnwache vor der Europäischen Zentralbank hält?


Wir wollten mit der Arbeitsloseninitiative der IG Metall gleich zu Beginn des Camps mit einem Transparent einen Solidaritätsbesuch abstatten. Darauf stand: »Sparpolitik ruiniert uns - Europäer wehrt euch, IG Metall Frankfurt«. Sofort kamen Organisatoren von »Occupy« auf uns zu und teilten uns mit, nach einem ihrer Beschlüsse seien Organisationen und Gewerkschaften mit ihren Emblemen und Fahnen auf diesem Platz nicht erwünscht. Das halte ich für einen ersten schwerwiegenden Fehler. Die Vertreter des deutschen Kapitals steuern zunehmend in Richtung Krieg, was die Demokratie im Inneren des Landes zerstört. In dieser Situation müssen alle fortschrittlichen Organisationen und nichtorganisierte Demokraten zusammenarbeiten.

Es fällt auf, daß die »Occupy«-Bewegung in Frankfurt demonstrieren kann, wieviel und wohin auch immer sie möchte. Die Polizei schickt einzig wenige Kommunikatoren - warum das?

Seltsamerweise hatte der öffentlich-rechtliche Sender ARD in seiner Tagesschau, die ich als Regierungsfernsehen bezeichne, selbst appelliert, in der Bundesrepublik zu demonstrieren - nur eine Woche, bevor die »Occupy«-Bewegung zu ihrer ersten Demonstration am 15. Oktober aufgerufen hat. Für mich ist insofern klar, daß ein Teil der Vertreter des deutschen Industriekapitals ein Interesse daran hat, daß gegenwärtig Aktionen gegen die Banken stattfinden. Sie sind bislang mit diesen Protesten sehr zufrieden, zumal nicht gefordert wird, daß der in der Krise befindliche Kapitalismus überwunden werden muß. Konservative Kräfte schätzen es durchaus, wenn Bewegungen nur ein bißchen Kritik üben. So tragen sie nicht zum Sturz des Kapitalismus bei, sondern zu seiner Erhaltung. Eine entscheidende Frage ist deshalb: Wohin geht die Bewegung in dieser Hinsicht?

Wie schätzen Sie die neue Bewegung als Gewerkschafter ein?
 

Wir haben es mit einem Teil des Kleinbürgertums zu tun, während sich die Arbeiterbewegung auf den Straßen kaum sehen läßt. Der große Teil der Gewerkschaftsführung befürwortet nicht, daß der Klassenkampf auf der Straße und in den Betrieben geführt wird. Aufgabe der Arbeiterklasse ist es jetzt, die Auseinandersetzung voranzutreiben, wie in Spanien, Griechenland, wo es Generalstreiks gibt.

Sie finden es bedenklich, wenn der Commerzbank-Chef Martin Blessing ins »Occupy«-Camp spaziert, um über die Finanzkrise aufzuklären...
 

Das Problem ist, daß man den Vorstandsvorsitzenden der Commerzbank dort nicht öffentlich anklagt, sondern mit ihm diskutiert. Das Geldinstitut ist als Bundeswehr- oder Militärbank aufgetreten, indem es seit 2007 gemeinsam mit Panzerdivisionen der Bundeswehr öffentliche Veranstaltungen macht. Dort befürwortet man weitere Aufrüstung und eine Militarisierung der Bevölkerung, der Universitäten und Schulen - und auch den Heimatschutz. Der Aufsichtsratsvorsitzende der Commerzbank, Klaus-Peter Müller, hat einen Major der Reserve in das Frankfurter Heimatschutz-Kommando entsandt. Und auf Anfrage der Partei Die Linke hat die Bundesregierung im August 2009 geantwortet, nicht darauf verzichten zu wollen, den Heimatschutz auch bei Demonstrationen und Streiks einzusetzen.

Wie kann ein weiterer Umgang zwischen »Occupy« und gewerkschaftlichen Gruppen aussehen?

Wir wollen mit ihnen diskutieren, können uns aber dieser Bewegung nicht unterwerfen, weil es um mehr als ein Protestcamp geht: Wir müssen die Abschaffung der bürgerlichen Demokratie verhindern und Kriege, die von der Bundesrepublik ausgehen. Deswegen packen wir als große Organisation nicht mal unsere roten Fahnen ein, nur weil es dieser spontanen Bewegung so gefällt. Die Fahnen der Arbeiterbewegung zeigen, daß wir organisiert sind und nur gemeinsam etwas erreichen können.

»Occupyer« kontern, Gewerkschaften seien mehrheitlich reformistisch sowie an Hartz IV beteiligt. Insofern äußerten sie Verwunderung, warum ausgerechnet eine linke Minderheit innerhalb der Gewerkschaften unbedingt die Fahne hochhalten will ...

Genau das ist unser Problem: Gerade der Teil der Gewerkschafter, die nicht mehr zum Kampf aufrufen wollen, sondern der Kumpanei mit Unternehmern frönen, freuen sich über die »Occupy«-Bewegung. Sie fordern uns ihrerseits auf, unsere Fahnen einzurollen. Ausgerechnet gegen den fortschrittlichen Part der Gewerkschaften, der seit Jahren gegen die Hartz-Gesetze kämpft und unter dem Slogan »Wir zahlen nicht für eure Krise« auf die Straße geht, wendet sich die neue Bewegung.

Freitag, 11. November 2011

Panem, Circenses und wie weiter?

Beim Stöbern im alten opablog kam mir ein sehr interessanter Artikel unter, der seiner schlußendlichen Logik folgend, sehr beängstigend ist und mit meinen eigenen Befürchtungen korrespondiert.

Jahrzehntelang wurden die Arbeitslosen, die Ausgegrenzten, die Marginalisierten, Präkarisierten und Kolonisierten des Imperiums zumindest noch als industrielle Reservearmee benötigt, erfüllten somit eine notwendige Aufgabe für das Kapital.

Im Zuge von Rationalisierung und Produktivitätssteigerung (Wachstum und Produktivität - die beiden Götzen einer Gesellschaft die Milliarden Individuen weltweit bereit hält, sie auf dem Blutaltar des Profits zu opfern) wurden Millionen von abhängig Beschäftigten vom Produktionsprozeß freigesetzt, viel mehr, als zur Erfüllung Ihrer "Aufgabe" noch notwendig sind.

Im Sinne der Kapitalverwertungslogik sind sie also schlichtweg überflüssige Fresser. Wenn man diesen Gedankengang zu Ende denkt, kann es einem schaudern... (sw)


Hier jetzt also der Artikel vom kranich05


Riots oder Spaßgesellschaft ohne Spaß  

Daß "Brot und Spiele" eine der wirkungsvollsten Herrschaftsstrategien ist, weiß man seit Jahrtausenden. Die bürgerliche Herrschaft heute verwendet diese natürlich ebenfalls, handhabt sie oftmals virtuos. Brot macht die Bäuche friedlich. Spiele erledigen dasselbe für die Köpfe. Der Mensch wird zum gefügigen Zombie - so das Kalkül.

Brot UND Spiele - beides gehört unbedingt zusammen!
Nur Brot ohne Spiel macht die Leute fett und geil. Am Ende produzieren sie lauter "kleine Kopftuchmädchen", wie uns ein Menschenfreund belehrt hat.
Nur Spiel ohne Brot produziert allerlei Irre und Wahngeleitete. Ursprünglich ist dafür die Kirche zuständig.

Ich vermute, daß in unserer kapitalistischen Gesellschaft gegenwärtig die altbewährte, quasi gemütliche Einheit von Brot und Spielen vernachlässigt oder ganz abgeschafft wird. Das ist Folge der immer extremeren Zerrissenheit unseres Krisenuniversums. Ist doch Tatsache, daß Teile dieses Gesellschaftskörpers im high-tech-Glanze strahlen, währen andere längst in Verwesung stinken.

Auf einen begnadeten millionenschweren Balltreter kommen unzählige überflüssige Menschen. 

Es hat sich wahrlich ein Hyperzustand ausgeprägt
Früher war es staatsmännische Rationalität, die Menschen als Zombies zu erhalten. Die Hyperrationalität (d.h. Perversion) der heute Mächtigen erfordert es, einen beträchtlichen Anteil von Menschen auszuschalten, sozusagen ungeschehen zu machen.

Ich weiß nicht, ob die Mächtigen dafür heute schon (die nächsten zwei, drei Jahrzehnte im Blick) ihre road map befolgen. Man möchte es für nicht möglich halten. Doch die Geschichte lehrt uns, das Undenkbare zu denken. Und mehr noch, sie lehrt uns, daß vom "Normalzustand" zum "Undenkbaren" kaum mehr als fünf, sechs Jahre nötig sind. Oder weniger.

Dazu passend jetzt der Arturo Ui.

Ihr aber lernet, wie man sieht statt stiert. Und handelt, statt zu reden noch und noch. So was hätt einmal fast die Welt regiert! Die Völker wurden seiner Herr, jedoch dass keiner uns zu früh triumphiert. Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch!

Dienstag, 8. November 2011

Freiheit

Was der Diktator und Tyrann Gaddafi seinem Volk alles zufügte, wird jetzt täglich Stück für Stück bekannt. Hier eine Aufzählung seiner Grausamkeiten unter denen die Libyer 4 Jahrzehnte leiden mussten.

1. Es gab keine Stromrechnung in Libyen. Strom war kostenlos für alle Bürger.


2. Es gab keine Zinsen auf Kredite. Die staatlichen Banken vergaben Darlehen an alle Bürger zu null Prozent Zinsen per Gesetz.


3. Ein Heim/Zuhause zu haben galt als ein Menschenrecht in Libyen.


4. Alle Frischvermählten in Libyen erhielten 50.000 US-Dollar. Dieses Geld sollte den Menschen ermöglichen ihre erste Wohnung zu kaufen. Die Regierung wollte so zum Start einer Familie beitragen.


5. Bildung und medizinische Behandlungen waren frei in Libyen. Bevor Gaddafi an die Macht kam konnten nur 25 Prozent der Libyer lesen. Heute liegt die Zahl bei 83 Prozent.


6. Wollten Libyer in der Landwirtschaft Karriere machen, erhielten sie Ackerland, eine Bauernhaus, Geräte, Saatgut und Vieh als Schnellstart für ihre Farmen und das alles kostenlos.


7. Wenn Libyer keine Ausbildung oder medizinische Einrichtungen finden konnten die sie benötigten, hatten sie die Möglichkeit mit der Hilfe staatliche Gelder ins Ausland zu gehen. Sie bekamen 2.300 USD im Monat für Unterkunft und Auto gezahlt.


8. Wenn ein Libyer ein Auto kaufte, subventionierte die Regierung 50 Prozent des Preises.


9. Der Preis für Benzin in Libyen war 0,14 $ (12 Rappen oder ca. 0,10 Euro) pro Liter.


10. Wenn ein Libyer keine Arbeit bekam nach dem Studium, zahlte der Staat das durchschnittliche Gehalt des Berufs in dem er eine Arbeit suchte, bis eine fachlich adäquate Beschäftigung gefunden wurde..


11. Libyen hat keine Auslandsschulden und ihre Reserven in Höhe von 150.000.000.000 $ sind jetzt weltweit eingefroren und wohl für immer verloren.


12. Ein Teil jeden libyschen Öl-Verkaufs wurde direkt auf die Konten aller libyschen Bürger gutgeschrieben.


13. Mütter die ein Kind gebaren erhielten 5.000 US-Dollar.


14. 25 Prozent der Libyer haben einen Hochschulabschluss.


15. Gaddafi startete Das "Great-Man-Made-River-Projekt" (GMMRP oder GMMR, dt. Großer menschengemachter Fluss-Projekt) in Libyen Es ist das weltweit größte Trinkwasser-Pipeline-Projekt für eine bessere Wasserversorgung von Bevölkerung und Landwirtschaft.


Gott sei Dank haben Nato und Rebellen das libysche Volk davon befreit.

Montag, 7. November 2011

Notstandskabinett in Griechenland

Am Freitagabend hat die griechische KP eine weitere grosse Kundgebung in Athen durchgeführt, die natürlich von den Propagandamedien verschwiegen wurde. Die Kommunisten fordern sofortige Neuwahlen. Sie appellieren an das Volk, dass allein die Stärkung der KP eine Abwehr der Kolonialisierung und der Verelendung ermöglicht.

Am Wochenende trieb eine Meldung durch die bürgerlichen Medien, nach der 90 % der Griechen weder der Regierung noch "der Opposition" noch trauen. "Die Opposition" ist in der bürgerlichen Propaganda die grösste bisherige Oppositionspartei im Parlament, die rechte Nea Demokratia, eine Partei, die in etwa der CDU/CSU vergleichbar ist. Die Kommunisten zählen für die "freie Presse" nicht. Aber in der Wirklichkeit zählen sie schon. 70 % der Griechen fordern nach der selben Meldung Neuwahlen - genau das, was die KP fordert.

Bis gestern Nacht hatte allerdings auch die ND solche Neuwahlen gefordert. Jetzt musste sie die Hosen runterlassen. Unter massivstem Druck aus Berlin und Paris hat ihr Anführer Samara seine ohnehin verlogene "Opposition" aufgegeben und sich zu den "Rettungsmassnahmen" der EU, also zur Strangulation des Landes bekannt. Der PASOK-Führer und bisherige Ministerpräsident Papandreou hat seine demagogische Pirouette "Volksbefragung" keine drei Tage politisch überlebt. Berlin und Paris haben den Daumen über ihn gesenkt. Er muss abtreten. PASOK und ND müssen jetzt eine "Expertenregierung" bilden, Ministerpräsident wird wahrscheinlich ein IWF-Funktionär. Diese von PASOK und ND gemeinsam parlamentarisch gestützte Notstandsregierung soll die "Rettungsmassnahmen" wie vorgeschrieben durchziehen. Wenn das erledigt ist, darf angeblich gewählt werden - nämlich, wenn es nichts mehr zu wählen gibt. 

PASOK und ND stehen als Erfüllungsgehilfen des ausländischen Diktats da. Die Reserve - die Scheinopposition der ND - ist damit verschossen. Es wächst zusammen, was zusammengehört - die Bourgeois-Parteien gegen das Volk.

Quelle: Kritische Massen, KKE 

Donnerstag, 3. November 2011

Der unsichtbare Krieg - Propaganda und Wirklichkeit




Der Sprecher der gestürzten libyschen Regierung, Dr. Moussa Ibrahim hat gegenüber Reportern der Agentur Seven Days News eine mächtige Stammesallianz im Kampf gegen die NATO und ihre NTC-Rebellen angekündigt. Ein “Dokument der Ehre” mache derzeit die Runde und werde von allen Stammesältesten unterzeichnet. Die Stämme aus Sirte, Bani Walid und die Touareg sind die Erstunterzeichner des Dokuments. Auch die Stämme Rafla und Alqmazfah seien mit dem Inhalt einverstanden. Die Stammesältesten der Sabesmon hätten gar mit Blut unterschrieben. Der Inhalt der noch geheimen Vereinbarung werde in Kürze für Erstaunen sorgen.

Dr. Moussa Ibrahim erklärte weiter, dass diejenigen, welche sich aus welchen Gründen auch immer nicht den Stämmen anschliessen, im künftigen Libyen keinen Platz mehr haben und auch keine Freiheit oder Ehre finden werden. Auch wenn es einen jahrelangen, harten Kampf gegen westliche Agenten, Einzelpersonen, Gruppen oder ganze Stämme bedeuten würde. Stämme, die sich dieser Ehrenpflicht entziehen sollten, würden als ehrlos verdammt werden.

In Tripolis reissen die Kämpfe nicht ab: neben Zusammenstössen mit dem Widerstand kommt es innerhalb der mittlerweile mehr als zerrisssenen Rebellenfraktionen zu erbitterten Kämpfen um Beute, Nachschub oder Vorzugsbehandlung seitens der NATO. Während im Hafengebiet der Widerstand die Rebellen bekämpft, kam es im Norden von Tripolis zu Zusammenstössen der Belhadj-Brigaden mit den Zintan-Brigaden, die sich jeweils zu Tausenden gegenüberstehen. Letztere haben nun wegen ihrer Eigenmächtigkeiten ein Problem mit ihrer weiteren NATO-Unterstützung. Die Intensität des Widerstandes steigt von Tag zu Tag mehr. Wütende Libyer sollen wegen des Märtyrertodes von Muammar Al-Quadhafi in Tripolis 300 Misrata-Rebellen getötet sowie ein zur Misrata-Fraktion gehörendes Hospital und Feldlager zerstört haben.

Die Misrata-Rebellen wiederum haben angekündigt Mustafa Abdel Jalil zu töten, da er ihnen keine Informationen über eine Geheimabstimmung gab. Sie lehnen den von Rasmussen im Rahmen seines “Überraschungsbesuches” in Tripolis angeordneten neuen US-Premier des NTC (Abdurrahim el-Keib) definitv ab.

In der Wüste bei Bani Walid fanden die letzten Tage erbitterte Kämpfe mit den aus der Stadt geworfenen Rebellen statt. Der grüne Widerstand konnte dabei siegen und viele Waffen erbeuten. Auch besteht ein großer Zufluss an neuen Kämpfern, vor allem aus dem Süden.

Quelle: LibyaSOS

Wer heute noch schweigt, macht sich mitschuldig. Das Blut der unschuldig Gemordeten aus Iraq, Afghanistan und Libyen, aus Bahrain und Jemen, aus allen Teilen der Welt in denen das Imperium wütet, wird über uns kommen wenn wir nicht endlich aufstehen und laut sagen: NEIN! Nicht in unserem Namen!

Communisme aujourd'hui (II)

Die DKP hat am 30. Oktober 2011 eine theoretische Konferenz durchgeführt. Auf ihr sollten unterschiedliche und zum Teil gegensätzliche Standpunkte zu verschiedenen Fragen diskutiert werden. Zu drei Schwerpunktthemen (»Aktuelle politische, ökonomische und soziale Strategien des Kapitals«, »Arbeiterklasse – neue Strukturen, neue Bedingungen des Kampfes« und »Die Rolle der DKP in der heutigen Zeit«) und Referaten von u.a. Nina Hager, Georg Polikeit, Achim Bigus und Patrick Köbele diskutierten über 230 Teilnehmer. Gäste waren Georgina Alfonso Gonzalez aus Kuba und Petros Mentis von der griechischen KKE.

An den revolutionären Bruch heranführen

Dokumentiert. »Die antimonopolistische Strategie – nie war sie so wichtig und richtig wie heute.« Rede auf der theoretischen Konferenz der DKP

Von Hans-Peter Brenner
 
Über »Strategien des Kapitals« zu reden, hieße eigentlich, sich grundsätzlich über Prinzipien der Machtausübung und -sicherung der herrschenden Klasse zu verständigen und dann zu prüfen, wie diese Grundlinien sich in Teilbereichen niederschlagen: politisch, militärisch, sozial, ideologisch, kulturell– und in welchen unterschiedlichen Methoden und Formen sie das tun. Das ist in der Zeit von 15 Minuten nicht möglich. Ich trage statt dessen acht Thesen zur aktuellen Krisenbewältigungsstrategie der herrschenden Klasse vor.
 

Die erste lautet: Die zwei Hauptvarianten kapitalistischer Herrschaftsausübung bilden auch heute das strategische Fundament des deutschen Imperialismus. Lenin unterschied zwei grundsätzliche politische Varianten der Herrschaftsausübung der Bourgeoisie. Dazu schrieb er 1910 in seiner Arbeit »Die Differenzen in der europäischen Arbeiterbewegung« folgendes: »Die Bourgeoisie bildet in allen Ländern unvermeidlich zwei Systeme des Regierens heraus, zwei Methoden des Kampfes für ihre Interessen und für die Verteidigung ihrer Herrschaft, wobei diese zwei Methoden bald einander ablösen, bald sich miteinander in verschiedenartigen Kombinationen verflechten. Die erste Methode ist die Methode der Gewalt, die Methode der Verweigerung jeglicher Zugeständnisse an die Arbeiterbewegung, die Methode der Aufrechterhaltung aller alten und überlebten Institutionen, die Methode der unnachgiebigen Ablehnung von Reformen. Darin besteht das Wesen der konservativen Politik. (…) Die zweite Methode ist die Methode des ›Liberalismus‹, der Schritte in der Richtung auf die Entfaltung politischer Rechte, in der Richtung auf Reformen, Zugeständnisse usw. Nicht aus böser Absicht einzelner Personen und nicht zufällig geht die Bourgeoisie von der einen Methode zur anderen über, sondern infolge der radikalen Widersprüche ihrer eigenen Lage.« (Lenin, Werke 16, S. 356)


Communisme aujourd'hui (I)

Die DKP hat am 30. Oktober 2011 eine theoretische Konferenz durchgeführt. Auf ihr sollten unterschiedliche und zum Teil gegensätzliche Standpunkte zu verschiedenen Fragen diskutiert werden. Zu drei Schwerpunktthemen (»Aktuelle politische, ökonomische und soziale Strategien des Kapitals«, »Arbeiterklasse – neue Strukturen, neue Bedingungen des Kampfes« und »Die Rolle der DKP in der heutigen Zeit«) und Referaten von u.a. Nina Hager, Georg Polikeit, Achim Bigus und Patrick Köbele diskutierten über 230 Teilnehmer. Gäste waren Georgina Alfonso Gonzalez aus Kuba und Petros Mentis von der griechischen KKE.

Nach einem einleitenden Referat der stellvertretenden DKP-Vorsitzenden Nina Hager tagte die Konferenz in drei Arbeitsgruppen, deren jeweiliges Thema von jeweils zwei Kurzreferaten aufgerissen wurde. In der AG 1 „Aktuelle politische, ökonomische und soziale Strategien des Kapitals“ sprachen Hans-Peter Brenner und Georg Polikeit, in der AG 2 „Arbeiterklasse – neue Strukturen, neue Bedingungen des Kampfes:Wie lernt die Klasse wieder zu kämpfen?“ Achim Bigus sowie Thomas Hagenhofer, in der AG 3 „Rolle der DKP in der heutigen Zeit“ Patrik Köbele und Walter Listl.

Zur Diskussion sprachen hundert Teilnehmer. Die Materialien der Konferenz sollen veröffentlicht werden. In welcher Form das geschehen kann, entscheidet der Parteivorstand auf seiner nächsten Tagung in diesem Monat.

 

Hier der Wortlaut:

Liebe Genossinnen und Genossen,

ich will im Folgenden an 6 Thesen meine Position zu Rolle und Aufgaben einer KP verdeutlichen. Nach jeder These will ich formulieren, wo ich dazu Einigkeit sehe oder vermute und wo ich Uneinigkeit feststelle. Die Uneinigkeit werde ich mit Zitaten belegen. Zusätzlich will ich benennen, wo und wie diese Uneinigkeit in der Theorie heute auch zu Unterschieden in der Praxis führt. Ich habe pro These also 2,5 Minuten, es wird also schnell gehen.

These 1: Eine KP muss anerkennen, dass es eine Arbeiterklasse gibt, dass die Arbeiterklasse das revolutionäre Subjekt ist, die KP muss sich deshalb als Partei der Arbeiterklasse und als zentrale Aufgabe die Formierung der Klasse von einer Klasse an sich zu einer Klasse für sich definieren.

Einigkeit gibt es denke ich darin, dass es eine Arbeiterklasse gibt. Hier formulieren zwar die Sekretariats-Thesen „Der moderne Kapitalismus hat die soziale Basis der Arbeiterbewegung zersetzt und aufgelöst." Dies ist eine unsinnige Formulierung, denn die soziale Basis der Arbeiterbewegung ist die Arbeiterklasse und diese hat sich nicht zersetzt und aufgelöst.

Uneinigkeit gibt es aus meiner Sicht aber bei der Frage, ob die Arbeiterklasse das revolutionäre Subjekt ist und zwar DAS und nicht eines unter vielen. Hier heißt es in den Sekretariats-Thesen, "der Sozialismus wird nicht nur das Werk der Arbeiterklasse sein, sondern das gemeinsame Projekt von gleichberechtigten unterschiedlichen sozialen und weltanschaulichen (…) Kräften." Hier mein klarer Widerspruch. Der liegt keineswegs darin, dass die Arbeiterklasse beim Kampf um und beim Aufbau des Sozialismus Bündnisse eingehen muss und wird, Bündnisse mit anderen Schichten und möglicherweise sogar Klassen, wie es in Russland das Bündnis der Arbeiter und Bauern war, daraus aber den Sozialismus zu einem Projekt „gleichberechtigter, unterschiedlicher sozialer Kräfte" zu machen, das ist falsch, verwischt den Charakter der Arbeiterklasse als revolutionärem Subjekt.

Zu Unterschieden führt das in der Herangehensweise an die Bündnispolitik im Umgehen mit Bewegungen oder dem was wir Bewegung nennen. Darauf werde ich an anderer Stelle noch mit Beispielen eingehen.


Mittwoch, 2. November 2011

Zur Erinnerung

Ende November 1857 ertappt Karl Marx die Mehrwerträuber auf frischer Tat.
Er enthüllt das spezielle Entwicklungsgesetz der kapitalistischen Gesellschaft und verwandelt dadurch den historischen Materialismus endgültig aus einer genialen wissenschaftlichen Hypothese in eine auch ökonomisch unterlegte Theorie. Ein die notwendige Konsumtion und den Ersatz verbrauchter Produktionsmittel übersteigendes Mehrprodukt gab es schon in den früheren Klassengesellschaften. Seine Aneignung durch die Herrschenden beruhte
auf unverhüllter Gewalt. Im Kapitalismus dagegen schließt der produktiv Tätige mit dem Ausbeuter einen Vertrag, der scheinbar einen äquivalenten Austausch von Arbeit gegen Lohn zum Inhalt hat. Verfällt man diesem Trugbild, läßt sich nicht entschlüsseln, wie Mehrwert zustande kommt.

Mehrwert entsteht ursächlich weder durch Handel und schon gar nicht, weil das Geld „arbeitet“. Es gibt auf dem kapitalistischen Markt nur eine Mehrwert produzierende Ware. Das ist die menschliche Arbeitskraft. Die Entdeckung von Marx besteht in folgendem: Der Kapitalist bezahlt nicht die Arbeit, sondern lediglich jenen Teil der Arbeits- zeit, der für den Erhalt der Arbeitskraft die künftige Bereitstellung von Arbeitenden und die Aufrechterhaltung kapitalistischer Zustände zwingend erforderlich ist.

Die Mehrarbeit in den restlichen Arbeitsstunden eignet er sich ohne Gegenleistung an. Geld wird erst zu Kapital, wenn es in der Produktion mit dem Ziel eingesetzt wird, Profit zu erzeugen. Der Kapitalist kauft Rohstoffe,
Maschinen, Gebäude usw. Das ist „konstantes Kapital“. Es geht im Produktionsprozeß anteilig in den Wert der hergestellten Waren ein. Es kann also auch keinerlei Mehrwert hervorbringen. Nur der Kapitalanteil, der
für lebendige produktive Arbeit verwendet wird – sei sie vorwiegend manueller oder wissenschaftlich-technischer Natur – vermag das. Diesen Teil kennzeichnet Marx deshalb als „variables Kapital“. Die Kapitalisten sind durch die Konkurrenz untereinander gezwungen, menschliche Arbeit mehr und
mehr durch Maschinen zu ersetzen. So wird die Arbeitsproduktivität gesteigert.

Das ist die positive Seite dieses Vorgangs. Aber damit wächst zugleich das konstante Kapital zu Lasten des variablen. Der Kapitalist ist also – bei Strafe seines Untergangs – genöigt, ständig aus dem relativ kleiner werdenden variablen Teil des Gesamtkapitals größeren Mehrwert herauszupressen. Dieser Zwang verschärft sich unter den heu-tigen Bedingungen der „Globalisierung“.
Wo er kann, verlängert der Kapitalist die Arbeitszeit, um den ihm kostenlos zufallenden Anteil zu erhöhen. Vor allem jedoch zwingt er die Lohnabhängigen zu höherer Arbeitsintensität. Wer nichts besitzt als seine Arbeitskraft und zudem ständig mit der Angst leben muß, sie nicht „verwerten“ zu können, lebt in Lohnsklaverei. Kapitalistische Mehrwertproduktion heißt auf dem Privateigentum an den entscheidenden Produktionsmitteln fußende Unterjochung.

Privateigentum und Ausbeutung sind Zwillinge. Bereits drei Jahrhunderte vor Marx’ Lebzeiten war in „Utopia“ von Thomas Morus zu lesen: „Bei Gott, wenn ich das alles überdenke, dann erscheint mir jeder der heutigen Staaten nur eine Verschwörung der Reichen, die unter dem Vorwand des Gemeinwohls ihren eigenen Vorteil verfolgen und mit allen Kniffen und Schlichen danach trachten, sich den Besitz dessen zu sichern, was sie unrecht erworben haben, und die Arbeit der Armen für so geringes Entgelt als möglich für sich zu erlangen und auszubeuten.“

Prof. Dr. Götz Dieckmann


Quelle: RotFuchs